Sitzung
GR/103/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad
Datum
27.09.2023
Zeit
19:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
19:00 Uhr
Bekanntgaben
 
Ö 2
19:05 Uhr
Fragen der Gemeinderäte
 
Ö 3
19:15 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über die Ausschreibung zur Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges für die Feuerwehr Karlsbad (Abt. Spielberg)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 10/1520/2023
Ö 4
19:25 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss des Kooperationsvertrages mit der
Deutsche Glasfaser Wholesale GmbH, Borken, zum weiteren Ausbau der Glasfaserinfrastruktur
in Karlsbad

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 60/1537/2023
Ö 5
19:45 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung des Gebäudes Spielberger Straße 23 (ehemals Brunnenstube/Minigolf)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 60/1525/2023
Ö 6
20:15 Uhr
Beratung und Beschlussempfehlung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften "Am Talberg 18 - AWO" in Karlsbad-Spielberg
a) Abschluss des Durchführungsvertrages
b) Abwägung über die Stellungnahmen
c) Fassen des Satzungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60/1530/2023
Ö 7
20:25 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Am Talberg 18
Bauantrag: Neubau einer stationären Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderung
Grundstück: Am Talberg 18, Spielberg, Flst.Nr. 5644

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 60/1535/2023
Ö 8
20:30 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Hertzstraße 5
Bauantrag mit Ausnahme: Umbau und Erweiterung eines Möbelhauses in ein Gewerbe- und Dienstleistungszentrum
Grundstück: Hertzstraße 5, Langensteinbach, Flst.Nr. 8504-8507

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60/1526/2023
Ö 9
20:40 Uhr
Beratung und Beschlussfassung zur beschränkten Ausschreibung für den Umbau der beiden noch vorhandenen Messstellen alter Technik und Beschaffung eines weiteren Messeinschubes für die stationären Messanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 10/1534/2023
Ö 10
20:40 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe Ausstattung Sanierung der Werkräume mit Maschinenraum und Lager (UG Gymnasium/ Realschule und GMS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 10/1536/2023
Ö 11
20:45 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über die Neufestlegung des Verkaufspreises der gemeindeeigenen Grundstücke im Gewerbegebiet Reutäcker

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 20/1532/2023
Ö 12
20:55 Uhr
Information über Beauftragung Analyse Bedarf an Hallen und Räumen in Karlsbad (Sporthallenbedarfsplanung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 10/1519/2023
Ö 13
21:05 Uhr
Genehmigung von Protokollen
 
Ö 14
21:10 Uhr
Verschiedenes
 
Ö 15
21:15 Uhr
Fragen der Zuhörer