Sitzung
GR/053/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad
Datum
25.09.2019
Zeit
19:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
19:00 Uhr
Bekanntgaben
 
Ö 2
19:05 Uhr
Fragen der Gemeinderäte
 
Ö 3
19:15 Uhr
Beratung und Beschlussfassung für die Ausschreibung zur Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges (LF 10) für die Feuerwehr Karlsbad

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 10/0801/2019
Ö 4
19:25 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über den Kauf eines Flachsilostreuers für den Winterdienst

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
19:30 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung zu verkaufsoffenen Sonntagen in Karlsbad in den Jahren 2020 bis 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

 10/0803/2019
Ö 6
19:40 Uhr
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters - Vertragsabschluss für das Anrufsameltaxi AST

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 10/0807/2019
Ö 7
19:45 Uhr
Bebauungsplan u. örtliche Bauvorschriften „Speicherstraße I“ in Karlsbad-Langensteinbach
a) Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der TöB´s
b) Beratung und Beschlussfassung zur Billigung der Planung und des Offenlagebeschlusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 60/0786/2019
Ö 8
20:00 Uhr
Erlass einer Satzung zur Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanverfahrens "Speicherstraße I" in Karlsbad-Langensteinbach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 60/0805/2019
Ö 9
20:05 Uhr
Erlass einer Satzung zur Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanverfahrens "Frankenstraße/Keltenstraße" in Karlsbad-Langensteinbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60/0806/2019
Ö 10
20:10 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Stellplatzsatzung (Antrag der Gemeinderatsfraktion B90/Die Grünen v. 26.02.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60/0769/2019
Ö 11
20:25 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über die Bildung der Arbeitsgruppe "Sanierung Schulzentrum Karlsbad"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 10/0795/2019
Ö 12
20:40 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung von gemeindlichen Arbeitsgruppen (Planung und Umsetzung Konzeption Feuerwehrgerätehäuser, Planung Aussegnungshalle Langensteinbach, Jugendbeteiligung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 10/0796/2019
Ö 13
20:55 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Im Stöckmädle 18
Bauvoranfrage: Nutzungsänderung von Asylunterbringung zu Seniorenheim
Grundstück: Im Stöckmädle 18, Ittersbach, Flst.Nr. 5775

Beschluss: zurückgestellt

 60/0777/2019
Ö 14
21:10 Uhr
Beratung und Beschlussfassung der Spendenannahme im 2. Quartal 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 20/0776/2019
Ö 15
21:20 Uhr
Genehmigung von Protokollen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
21:25 Uhr
Verschiedenes
 
Ö 17
21:30 Uhr
Fragen der Zuhörer