Sitzung
GR/089/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad
Datum
27.07.2022
Zeit
19:04-22:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:04 Uhr
Ö 1
19:04 Uhr
Bekanntgaben
 
Ö 2
19:09 Uhr
Fragen der Gemeinderäte
 
Ö 3
19:19 Uhr
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Feuerwehr Karlsbad Abteilung Spielberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 10/1324/2022
Ö 4
19:24 Uhr
Bisherige Sofortmaßnahmen gegen Starkregenereignisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 67/1333/2022
Ö 5
19:39 Uhr
Beitritt zum Kommunalen Klimaschutzverein im Landkreis Karlsruhe e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 67/1335/2022
Ö 6
19:49 Uhr
Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2021 EnBW vernetzt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 20/1325/2022
Ö 7
19:59 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über den Planentwurf zur 1. Änderung des Bebauungsplans "Ettlinger Straße" in Karlsbad-Langensteinbach
a) Fassen des Billigungsbeschlusses
b) Beauftragung der Verwaltung mit der Durchführung der Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 60/1329/2022
Ö 8
20:09 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über den Planentwurf zum Bebauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften"Schaftrieb" in Karlsbad-Langensteinbach
a) Beschluss über den Verkaufspreis von Ökopunkten
b) Fassen des Billigungsbeschlusses
c) Beauftragung der Verwaltung mit der Durchführung der Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 60/1330/2022
Ö 9
20:39 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Ettlinger Straße 17
Bauantrag: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Arztpraxis u. Tiefgarage
Grundstück: Ettlinger Straße 17, Langensteinbach, Flst.Nr. 6182

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 8

 60/1310/2022
Ö 10
20:44 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgabe für die weitergeführte Planung zum Neubau des Hochbehälters "Sallenjagen" in Karlsbad-Langensteinbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

 60/1318/2022
Ö 11
20:59 Uhr
Beratung und Beschlussfassung der Spendeneinnahme im 2. Quartal 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 20/1327/2022
Ö 12
21:09 Uhr
Genehmigung von Protokollen

Beschluss: Vertagt (Wiederholung)

 
Ö 13
21:14 Uhr
Verschiedenes
 
Ö 14
21:19 Uhr
Fragen der Zuhörer