SessionNet | Gemeinderat - 12.12.2018 - 18:00-20:55 Uhr

Sitzung

GR/042/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad

Datum

12.12.2018

Zeit

18:00-20:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1 18:00 Uhr	Bekanntgaben
Ö 2 18:05 Uhr	Fragen der Gemeinderäte
Ö 3 18:15 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über die Einführung des Profilfachs Informatik, Mathematik, Physik (IMP) an der Gemeinschaftsschule Karlsbad/Waldbronn Beschluss: Vertagt (Wiederholung)	10/0647/2018	Vorlage
Ö 4 18:30 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die ÖPNV Direktbeteiligung 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	10/0652/2018	Vorlage Anlage zur Vorlage des Kreistages- Verwaltungsausschuss ÖPNV ÖPNV 2018 Vorlage Kreistag ÖPNV Zugausfälle
Ö 5 18:40 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Abwassergebühren getrennt für die Jahre 2019 und 2020 in den Bereichen Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung, die Kalkulation der Grundgebühren sowie die Neufassung der Abwassersatzung. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20/0650/2018	Vorlage Gebührenkalkulation Abwasser Karlsbad 2019-2020 Schlussfassung Nachkalkulationen AW Karlsbad 2010-2016 Schlussfassung Neufassung Abwassersatzung (Änderungen rot)
Ö 6 19:00 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation der Wassergebühren für den Bemessungszeitraum 2019/2020 sowie die Neufassung der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Karlsbad. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20/0649/2018	Vorlage GBK WV Karlsbad 2019-2020 Neufassung Wasserversorgungssatzung (Änderungen rot)
Ö 7 19:20 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20/0651/2018	Vorlage Jahresabschluss 2017
Ö 8 19:50 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2019/2020 der Gemeinde Karlsbad, sowie über die Finanzplanung 2018 bis 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20/0644/2018	Vorlage Haushaltssatzung 2019 2020 Haushaltsplan 2019 2020 komplett 12.12.2018 Stellenplan 2017 2018 3. Änderungsliste 12.12.2018
Ö 9 20:35 Uhr	Genehmigung von Protokollen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Niederschrift öffentlich (24.10.2018)
Ö 10 20:40 Uhr	Verschiedenes
Ö 11 20:45 Uhr	Fragen der Zuhörer
Ö 20:55 Uhr	Im Anschluss an die Sitzung sind Sie herzlich zum Jahresabschluss-Essen in die Gaststätte "Athen" (ehemals Valtellina) eingeladen.