SessionNet | Gemeinderat - 30.09.2020 - 19:00-21:40 Uhr

Sitzung

GR/064/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Schelmenbuschhalle Langensteinbach, Am Schelmenbusch, 76307 Karlsbad

Datum

30.09.2020

Zeit

19:00-21:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1 19:00 Uhr	Bekanntgaben
Ö 2 19:05 Uhr	Fragen der Gemeinderäte
Ö 3 19:15 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über den Bau der Grünbrücke über die BAB A8 bei Karlsbad-Mutschelbach - Stellungnahme der Gemeinde Karlsbad im Planfeststellungsverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen	60/0973/2020	Vorlage Abb. 11 Grünbrücke Ansicht Draufsicht Grünbrücke Lageplan Grünbrücke Übersichtslageplan Grünbrücke
Ö 4 19:25 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfs einer Stellplatzsatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60/0964/2020	Vorlage Vorlage BPUA A-1 Karlsbad Stellplatzsatzung Entwurf A-2 Planteil B-2 Stellplatzuntersuchung B-2 Stellplatzuntersuchung Plaene 11 Konzept B-2 Stellplatzuntersuchung Plaene 1-4 Stellplatzerhebung B-2 Stellplatzuntersuchung Plaene 5-7 Auslastung B-2 Stellplatzuntersuchung Plaene 8-10 Städtebau
Ö 5 19:35 Uhr	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "AWO Spielberg" - Zustimmung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung - Kostenübernahmevertrag Beschluss: einstimmig beschlossen	60/0967/2020	Vorlage 200806-Kostenerstattungsvereinbarung 2020-09-30
Ö 6 19:45 Uhr	Erlass einer Satzung zur Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanverfahrens "Frankenstraße/Keltenstraße" in Karlsbad-Langensteinbach Beschluss: einstimmig beschlossen	60/0972/2020	Vorlage Frankenstraße-Keltensttraße - Veraederungssperre Verlaengerung 2020-09-30 Gebiet Veränderungssperre Frankenstraße-Keltenstraße
Ö 7 19:50 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über die Benennung von Mitgliedern des gemeinsamen Gutachterausschusses Beschluss: mehrheitlich beschlossen	10/0974/2020	Vorlage Gutachterausschussgebührensatzung - gezeichnet ergänzt 2020-09-24 Beratung und Beschlussfassung über die Benennung von Mitgliedern des gemeinsamen Gutachterausschusses- Ergänzung Öffentl.-rechtl. Vereinbarung - gezeichnet ergänzt 2020-09-24
Ö 8 20:00 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Dobelstraße 19 Bauvoranfrage: Neubau von 3 Reihenhäusern mit Garage Grundstück: Dobelstraße 19, Spielberg, Flst.Nr. 95/1 Abstimmung: Nein: 13, Enthaltungen: 12	60/0952/2020	Vorlage Dobelstraße 19 - Ansichten 2023-03 Dobelstraße 19 - Schnitt 2023-03 Dobelstraße 19 - Schnitt 2024-03
Ö 9 20:10 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über die fortgeschriebene Feuerwehrkonzeption der Feuerwehr Karlsbad Beschluss: einstimmig beschlossen	10/0976/2020	Vorlage Feuerwehrkonzeption Karlsbad 2020
Ö 10 20:25 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über außerplanmäßige Ausgaben und Auftragsvergaben zur Einrichtung einer zentralen Schlauchwerkstatt und einer zentralen Atemschutzwerkstatt für die Feuerwehr Karlsbad im Neubau des Feuerwehrhauses der Abt. Ittersbach Beschluss: einstimmig beschlossen	10/0975/2020	Vorlage
Ö 11 20:40 Uhr	Beratung und Beschlussfassung der Auftragsvergabe zur Beschaffung von Software für die Verwaltung (Microsoft Office 2019, Procall und Treiber TK-Anlage, Win-Server 2019 für Infoma 19.x.x) Beschluss: einstimmig beschlossen	10/0977/2020	Vorlage
Ö 12 20:50 Uhr	Information über den Stand der Bürgerbeiteiligung und Beschlussfassung über das Logo "Karlsbad2030" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 6
Ö 13 21:00 Uhr	Genehmigung von Protokollen
Ö 14 21:05 Uhr	Verschiedenes
Ö 15 21:10 Uhr	Fragen der Zuhörer