SessionNet | Gemeinderat - 17.04.2024 - 19:00-21:55 Uhr

Sitzung

GR/119/2024

Gremium

Gemeinderat

Raum

Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad

Datum

17.04.2024

Zeit

19:00-21:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1 19:00 Uhr	Bekanntgaben
Ö 2 19:05 Uhr	Fragen der Gemeinderäte
Ö 3 19:15 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergaben für die Sanierung der Gaststätte "Brunnenstube" 1. Elektroarbeiten 2. Putz- und Stuckarbeiten 3. Fliesen- und Plattenarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22	60/1614/2024	Vorlage 1. Elektroarbeiten 2. Fliesen- und Plattenarbeiten 3. Metallbau und Schlosserarbeiten 473 Vergabeübersicht 240405
Ö 4 19:25 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Elektroarbeiten zur Sanierung der Innenbeleuchtung der Berghalle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60/1521/2023	Vorlage Niederschrift Berghalle Elektro
Ö 5 19:35 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Elektroarbeiten für die Dachsanierung der Wasenhalle in Karlsbad-Ittersbach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60/1626/2024	Vorlage 459 BKO Vergabeübersicht 240405 (002) Elektroarbeiten
Ö 6 19:35 Uhr	Beratung und Beschlussfassung Maßnahmenprogramm Kinder und Jugendliche/ Kindergartenbedarfsplanung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	10/1624/2024	Vorlage Bedarfsplanung 2024 Benutzungsordnung 2024 SKB Entgeltordnung 2024
Ö 7 20:05 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe Pacht- und Rahmenvertrag über die Bewirtschaftung der Mensa an der GMS Karlsbad /Kioskbetrieb sowie Belieferung Mensa Gymnasium Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	10/1623/2024	Vorlage Vergabeempfehlung
Ö 8 20:15 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über die überplanmäßige Ausgaben für die Friedhofserweiterung Auerbach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	67/1622/2024	Vorlage Nachtrag 01 und 02 Zusammengestellt
Ö 9 20:25 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Dobelstraße 19 Bauvoranfrage: Neubau von 3 Reihenhäusern mit Garage Grundstück: Dobelstraße 19, Spielberg, Flst.Nr. 95/1 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	60/0952/2020	Vorlage Dobelstraße 19 - Ansichten 2023-03 Dobelstraße 19 - Schnitt 2023-03 Dobelstraße 19 - Schnitt 2024-03
Ö 10 20:30 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Karlsruher Straße 6 u. 8 Bauantrag: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 15 Wohneinheiten Grundstück: Karlsruher Straße 6 u. 8, Spielberg, Flst.Nr. 33, 34 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	60/1560/2023/1	Vorlage Karlsruher Straße 6+8 - Ansichten neu Karlsruher Straße 6+8 - Kubatur Karlsruher Straße 6+8 - Lageplan neu
Ö 11 20:40 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Hertzstraße 5 Bauantrag: Umbau und Erweiterung eines Möbelhauses in ein Gewerbe- und Dienstleistungszentrum Grundstück: Hertzstraße 5, Langensteinbach, Flst.Nr. 8504-8507 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60/1526/2023/1	Vorlage Hertzstraße 5 - Ansichten Ost u. Süd 2024 Hertzstraße 5 - Ansichten West u. Nord 2024 Hertzstraße 5 - Lageplan 2024
Ö 12 20:50 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Hinterer Schaftrieb 4 Bauantrag mit Befreiung: Neubau Einfamilienhaus mit Garage Grundstück: Hinterer Schaftrieb 4, Langensteinbach, Flst.Nr. 11493 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60/1625/2024	Vorlage Hinterer Schaftrieb 4 - Ansichten Hinterer Schaftrieb 4 - Lageplan
Ö 13 20:55 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Vorderer Schaftrieb 13 Bauantrag mit Befreiung: Errichtung eines Wohnhauses mit 2 Carports Grundstück: Vorderer Schaftrieb 13, Langensteinbach, Flst.Nr. 11488 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60/1612/2024	Vorlage Vorderer Schaftrieb 13 - Ansichten Vorderer Schaftrieb 13 - Lageplan zeichn
Ö 14 21:00 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - In den Tannenäckern 24 Bauvoranfrage: Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage Grundstück: In den Tannenäckern 24, Mutschelbach, Flst.Nr. 3707 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60/1576/2023	Vorlage In den Tannenäckern 24 - Ansichten Süd Nord In den Tannenäckern 24 - Lageplan In den Tannenäckern 24 - Perspektive Süd Ost In den Tannenäckern 24 - Schnitt Schema
Ö 15 21:10 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - In den Tannenäckern 9 Bauantrag mit Befreiung: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage im UG Grundstück: In den Tannenäckern 9, Mutschelbach, Flst.Nr. 3694 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60/1613/2024	Vorlage In den Tannenäckern 9 - Lageplan zeichn In den Tannenäckern 9 - Schnitt, Ansichten
Ö 16 21:15 Uhr	Genehmigung von Protokollen		Niederschrift öffentlich (20.03.2024) Niederschrift öffentlich (28.02.2024)
Ö 17 21:20 Uhr	Verschiedenes
Ö 18 21:25 Uhr	Fragen der Zuhörer