Sitzung
GR/057/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad
Datum
29.01.2020
Zeit
19:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
19:00 Uhr
Bekanntgaben
 
Ö 2
19:05 Uhr
Fragen der Gemeinderäte
 
Ö 3
19:15 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über den Erwerb von Beteiligungen an der Netze BW GmbH, Modell "EnBW vernetzt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 20/0870/2020
Ö 4
19:35 Uhr
Beratung und Beschlussfassung- Übernahme der Zusatzfahrentgelte für Inhaber Fahrscheine des KVV für Fahrten mit dem AnrufSammelTaxi

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 10/0866/2020/1
Ö 6
19:50 Uhr
Beratung und Beschlussfassung - Interkommunale Vereinbarung zur Bildung interkommunaler Gutachterausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 10/0872/2020
Ö 7
20:05 Uhr
Beratung und Beschlussfassung- Änderung der Kernzeitsatzung (Ausschluss Schüler des SBBZ Karlsbad Ittersbach aus der Kernzeitbetreuung)
 
Ö 8
20:20 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den gemeinsamen Holzverkauf im Landkreis Karlsruhe
 20/0869/2020
Ö 9
20:30 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Firma KiB, Pforzheim, zum Baugebiet "Schaftrieb" in Karlsbad-Langensteinbach
 60/0871/2020
Ö 10
20:40 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über Leasing eines Dienstfahrzeugs für den Bürgermeister
 20/0868/2020
Ö 11
20:55 Uhr
Beratung und Beschlussfassung der Spendenannahme im 3. und 4. Quartal 2019
 20/0864/2020
Ö 12
21:05 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Karlsbad
 10/0874/2020
Ö 13
21:10 Uhr
Genehmigung von Protokollen
 
Ö 14
21:15 Uhr
Verschiedenes
 
Ö 15
21:20 Uhr
Fragen der Zuhörer