Sitzung: 13.12.2017 Gemeinderat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 20/0475/2017
Antrag an den Gemeinderat / Ausschuss:
· Der
Gemeinderat der Gemeinde Karlsbad stellt den Jahresabschluss 2016 der Gemeinde
Karlsbad gem. § 95 GemO i.V.m. § 95 b Abs. 1 GemO fest.
· Der Jahresüberschuss beim ordentlichen Ergebnis wird in die Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses eingestellt.
· Der Überschuss des Sonderergebnisses wird in die Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses eingestellt.
· Einer Umbuchung gem. § 23 Satz 4 GemHVO von bereits verwendeten liquiden Mittel aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses in das Basiskapital in Höhe von 2.297.877,51 € wird zugestimmt.
· Die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen werden genehmigt.