Sitzung
GR/068/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schelmenbuschhalle Langensteinbach, Am Schelmenbusch, 76307 Karlsbad
Datum
16.12.2020
Zeit
19:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
19:00 Uhr
Bekanntgaben
 
Ö 2
19:05 Uhr
Fragen der Gemeinderäte
 
Ö 3
19:15 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Karlsbad für die Haushaltsjahre 2021/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 20/1024/2020
Ö 4
20:30 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 20/1030/2020
Ö 5
20:50 Uhr
Vorinformation zu Videositzungen des Gemeinderates u.A. gem. § 37a GemO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 10/1040/2020
Ö 6
21:00 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung von Haushaltsmitteln zur außerplanmäßigen Zuschussgewährung an Vereine und Institutionen im Rahmen der Corona Pandemie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 10/1041/2020
Ö 7
21:15 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Stellplatzsatzung in Karlsbad
a) Abwägung über die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen Stellungnahmen
b) Fassen des Satzungsbeschlusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60/1032/2020
Ö 8
21:30 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Reutäckerstraße 12
Bauantrag: Erweiterung eines Lager- und Produktionsgebäude mit Büros
Grundstück: Reutäckerstraße 12, Ittersbach, Flst. 5908, 5909

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60/1023/2020
Ö 9
21:35 Uhr
Beratung und Beschlussfassung wegen überplanmäßiger Ausgaben (Rückzahlung zu viel überwiesener Gelder des RP Karlsruhe) bei der Baumaßnahme „Sanierung Haupt- und Spielberger Straße“ in Karlsbad-Langensteinbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60/1039/2020
Ö 10
21:45 Uhr
Genehmigung von Protokollen
 
Ö 11
21:50 Uhr
Verschiedenes
 
Ö 12
21:55 Uhr
Fragen der Zuhörer