Gemeinderat 16.12.2020

Zeit: 19:00-22:35 Uhr

TOP	Inhalt					Beginn	Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1	Bekanntgaben					19:00 Uhr
2	Fragen der Gemeinderäte					19:05 Uhr
3	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Karlsbad für die Haushaltsjahre 2021/2022			20/1024/2020		19:15 Uhr	Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 541 KB Haushaltssatzung 2021/2022 204 KB 3. Änderungsliste HH21_22 253 KB Haushaltsplan 2021/2022 Gesamt 9 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 1
4	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019			20/1030/2020		20:30 Uhr	Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 863 KB Jahresabschluss 2019 mit Rechenschaftsbericht und Anhang 4 MB Jahresabschluss 2019 Präsentation 619 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
5	Vorinformation zu Videositzungen des Gemeinderates u.A. gem. § 37a GemO			10/1040/2020		20:50 Uhr	Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 472 KB Hinweise Im 20-5-20 363 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung von Haushaltsmitteln zur außerplanmäßigen Zuschussgewährung an Vereine und Institutionen im Rahmen der Corona Pandemie			10/1041/2020		21:00 Uhr	Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 391 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
7	Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Stellplatzsatzung in Karlsbad a) Abwägung über die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen Stellungnahmen b) Fassen des Satzungsbeschlusses			60/1032/2020		21:15 Uhr	Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 291 KB A1_Karlsbad_Stellplatzsatzung_Satzung_2020-12-16 3 MB A1_Karlsbad_Stellplatzsatzung_Synopse_Offenlage_2020-12-16 4 MB A2 Planteil_Satzung_2020-12-16 8 MB B-2 Stellplatzuntersuchung 376 KB B-2 Stellplatzuntersuchung Plaene_11_Konzept 4 MB B-2 Stellplatzuntersuchung Plaene_1-4_Stellplatzerhebung 13 MB B-2 Stellplatzuntersuchung Plaene_5-7_Auslastung 18 MB B-2 Stellplatzuntersuchung Plaene_8-10_Städtebau 13 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
8	Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Reutäckerstraße 12 Bauantrag: Erweiterung eines Lager- und Produktionsgebäude mit Büros Grundstück: Reutäckerstraße 12, Ittersbach, Flst. 5908, 5909			60/1023/2020		21:30 Uhr	Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 281 KB Vorlage BPUA 09.10.2020 275 KB Reutäckerstraße 12 - Ansicht1 389 KB Reutäckerstraße 12 - Ansicht2 833 KB Reutäckerstraße 12 - Lageplan 895 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
9	Beratung und Beschlussfassung wegen überplanmäßiger Ausgaben (Rückzahlung zu viel überwiesener Gelder des RP Karlsruhe) bei der Baumaßnahme „Sanierung Haupt- und Spielberger Straße“ in Karlsbad-Langensteinbach			60/1039/2020		21:35 Uhr	Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 280 KB ZahlungsanforderungRPKA 379 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
10	Genehmigung von Protokollen					21:45 Uhr
11	Verschiedenes					21:50 Uhr
12	Fragen der Zuhörer					21:55 Uhr