SessionNet | Gemeinderat - 18.11.2020 - 19:00-22:35 Uhr

Sitzung

GR/067/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Schelmenbuschhalle Langensteinbach, Am Schelmenbusch, 76307 Karlsbad

Datum

18.11.2020

Zeit

19:00-22:35 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1 19:00 Uhr	Bekanntgaben
Ö 2 19:05 Uhr	Fragen der Gemeinderäte
Ö 3 19:15 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Planungsauftrages zum Neubau der Aussegnungshalle in Karlsbad-Langensteinbach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	60/1018/2020	Vorlage
Ö 4 19:35 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Betriebsführung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Karlsbad Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60/1019/2020	Vorlage Submissionsunterlagen Betriebsführung Straßenbeleuchtung Vergabeempfehlung Karlsbad BF 061120
Ö 5 19:50 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Abwassergebühren getrennt für die Jahre 2021 und 2022 in den Bereichen Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung, die Kalkulation der Grundgebühren sowie die Neufassung der Abwassersatzung. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20/1002/2020	Vorlage Gebührenkalkulation Abwasser Karlsbad 2021-2022 Nachkalkulation Abwasser Karlsbad 2019 Neufassung Abwassersatzung HH 2021 2022 Präsentation Abwasser Heyder und Partner
Ö 6 20:15 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation der Wassergebühren für den Bemessungszeitraum 2021-2022 sowie die Neufassung der Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Karlsbad. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20/1013/2020	Vorlage Gebührenkalkulation Wasserversorgung Karlsbad 2021-2022 Präsentation Wasser Heyder und Partner Wasserversorgungssatzung ab 01.01.2021
Ö 7 20:40 Uhr	Zukünftige Behandlung des handelsrechtlichen Gewinns des Regiebetriebs Wasserversorgung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20/1016/2020	Vorlage
Ö 8 20:50 Uhr	Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Bauleistungen- Elektroinstallation und Kommunikationsverkabelung im Rahmen des Digitalpaktes (Grundschule Spielberg, Grundschule Mutschelbach) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	10/1021/2020	Vorlage Preisspiegel MU Preisspiegel SP
Ö 9 21:00 Uhr	Stellungnahme zum Prüfbericht der GPA – Bauausgaben der Gemeinde Karlsbad 2015-2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	60/1020/2020	Vorlage Prüfbericht GPA 2015-2018
Ö 10 21:20 Uhr	Genehmigung von Protokollen		Niederschrift öffentlich (17.06.2020) Niederschrift öffentlich (29.07.2020)
Ö 11 21:25 Uhr	Verschiedenes
Ö 12 21:30 Uhr	Fragen der Zuhörer