Sitzung
GR/095/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des neuen Rathauses Langensteinbach, Hirtenstraße 45, 76307 Karlsbad
Datum
07.12.2022
Zeit
19:00-22:29 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
19:00 Uhr
Bekanntgaben
 
Ö 2
19:05 Uhr
Fragen der Gemeinderäte
 
Ö 3
19:15 Uhr
Zustimmung zur Polizeiverordnung "Stadtbahn-Parkdeck und Stadtbahn-Haltestelle" in der Benzstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 10/1402/2022
Ö 4
19:25 Uhr
Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften „Schaftrieb“ in Karlsbad-Langensteinbach
a) Beratung und Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Fassen des Satzungsbeschlusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 60/1390/2022
Ö 5
19:45 Uhr
Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Ettlinger Straße“ in Karlsbad-Langensteinbach
a) Beratung und Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Fassen des Satzungsbeschlusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60/1389/2022
Ö 6
19:55 Uhr
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften "Holderäcker II" in Karlsbad-Spielberg
a) Zustimmung zum überarbeiteten städtebaulichen Konzept
b) Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 60/1398/2022
Ö 7
20:10 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche - Uhlandstraße 14 u. 16
Bauvoranfrage: Neubau von zwei Einfamilienhäusern mit Garagen und Stellplätzen
Grundstück: Uhlandstraße, Langensteinbach, Flst.Nr. 8391/1 u. 6253 (Teil)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 60/1400/2022
Ö 8
20:15 Uhr
Information über den Energiebericht für das Jahr 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 60/1399/2022
Ö 9
20:35 Uhr
Beitragserhöhung für die Tourismusgemeinschaft Albtal Plus e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 10/1404/2022
Ö 10
20:50 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über die Eintrittspreise der Freibadsaison 2023, sowie Bericht zur Saison 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 20/1401/2022
Ö 11
21:05 Uhr
Beratung und Beschlussfassung über zu genehmigende Kosten im Zuge der Sanierung des evangelischen Kindergartens in Spielberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 60/1393/2022
Ö 12
21:25 Uhr
Überplanmäßige Ausgaben des Garten- und Umweltamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 67/1395/2022
Ö 13
21:35 Uhr
Genehmigung von Protokollen
 
Ö 14
21:40 Uhr
Verschiedenes
 
Ö 15
21:45 Uhr
Fragen der Zuhörer